Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Lieferungen und Leistungen der detes GmbH (im Folgenden „detes“). Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, detes stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu und bestätigt dies klar und unmissverständlich.
Alle Angebote von detes sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Ein Vertrag kommt erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Mündliche Vereinbarungen oder Zusicherungen, einschließlich solcher durch Mitarbeiter oder Vertreter von detes, werden erst durch schriftliche Bestätigung verbindlich. Dies gilt auch für Änderungen und Ergänzungen der AGB.
Offensichtliche Irrtümer, Druckfehler oder Rechenfehler in Angeboten, Auftragsbestätigungen oder Rechnungen berechtigen uns zur Korrektur. Bei wesentlichen Kalkulationsfehlern hat der Käufer das Recht, innerhalb einer Woche nach Mitteilung vom Vertrag zurückzutreten.
Sämtliche Preise verstehen sich ab Werk oder Lager, exklusive Verpackungs-, Transport- und Versicherungskosten sowie ohne gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern nicht anders schriftlich vereinbart. Rechnungen sind sofort ohne Abzug fällig, sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Skontoabzüge sind nur zulässig, wenn dies schriftlich vereinbart wurde und keine älteren Forderungen mehr offen sind, sofern dies nicht als unzulässige Benachteiligung des Käufers gilt.
Bei Zahlungsverzug kommen ab der dritten Mahnung Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu tragen, wobei weitere gesetzliche Rechte unberührt bleiben. Detes behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Käufers ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Lieferfristen und -termine sind unverbindlich, es sei denn, sie wurden von detes ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt. Bei höherer Gewalt, wie Naturkatastrophen, Pandemien oder anderen unvorhersehbaren Ereignissen, verlängern sich die Lieferfristen entsprechend. Die Lieferfrist beginnt erst nach vollständiger Klärung aller technischen und kaufmännischen Einzelheiten sowie nach Erhalt aller erforderlichen Genehmigungen.
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Käufer unter Berücksichtigung der Art der Ware und des Zwecks der Bestellung zumutbar sind. Transportschäden sind unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich zu melden.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt auf den Käufer über. Der Versand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Käufers, es sei denn, etwas anderes wurde schriftlich vereinbart. Bei Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen zum Gefahrübergang.
Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers und auf dessen Kosten abgeschlossen. Die Kosten hierfür werden separat auf der Rechnung ausgewiesen.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung im Eigentum von detes. Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und detes im Falle einer Pfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen und bei der Durchsetzung der Rechte von detes zu unterstützen.
Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Sollte der Käufer die Vorbehaltsware veräußern, bevor er seine Zahlungsverpflichtung gegenüber detes vollständig erfüllt hat, tritt er bereits jetzt sämtliche Forderungen, die ihm aus der Weiterveräußerung gegenüber Dritten zustehen, in Höhe des Rechnungsbetrags der Vorbehaltsware an detes ab. Diese Abtretung erfolgt automatisch im Moment der Weiterveräußerung. Der Verkäufer nimmt diese Abtretung hiermit an. Sofern der Erlös aus der Weiterveräußerung den offenen Rechnungsbetrag nicht vollständig deckt, bleibt der Käufer verpflichtet, den Differenzbetrag auszugleichen.
Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt mit der ihm zumutbaren Sorgfalt zu untersuchen und festgestellte Mängel unverzüglich schriftlich, jedoch spätestens innerhalb von 14 Tagen, zu rügen. Versteckte Mängel sind sofort nach ihrer Entdeckung anzuzeigen.
Für gebrauchte Maschinen und Geräte wird keine Gewährleistung übernommen, außer in den Fällen, in denen eine Haftung gemäß den Vorschriften des BGB zwingend vorgeschrieben ist.
Soweit in diesen Bedingungen nichts anderes geregelt ist, haften wir auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für Folgeschäden, wie z.B. entgangenen Gewinn oder Produktionsausfall, ist ausgeschlossen, sofern detes nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
Sämtliche Ansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, sofern nicht gesetzlich längere Verjährungsfristen gelten. Diese Verkürzung gilt nicht für Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden.
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Geschäftssitz von detes, sofern nichts anderes vereinbart ist. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz von detes, sofern der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Bei Verbrauchern ist der Gerichtsstand der Wohnsitz des Käufers.
Detes verarbeitet personenbezogene Daten des Käufers unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen. Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung von detes einsehbar, die den Vorgaben der DSGVO entspricht und auf unserer Website leicht zugänglich ist.
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